Sonntag, 3. Februar 2013

U-Haft in Ecuador

Große Menschentrauben bilden sich am Eingang des großen Gebäudes in Quito, besonders am Wochenende. Die Familien wollen ihre Angehörigen besuchen, die in Untersuchungshaft sitzen. Die Regierung Correa hat eine eigene Einheit geschaffen, in der in flagranti - Erwischte Täter bis zur Verurteilung hinter Gittern sind. Das ist sicher begrüßenswert, denn in der Provinz hocken Untersuchungshäftlinge oft wochenlang ohne Essen und Hoffnung zu 15 oder 20 Mann in einer Zellen, so dass man kaum Platz nachts zum Liegen ist. Und obwohl es eine Obergrenze der Haftzeit gibt, bleiben manche bis über ein halbes Jahr in Untersuchungshaft. Sie selbst müssen dafür kämpfen, dass ihre Unschuld bewiesen wird.
Da gibt es von Seiten der Polizei oder Staatsanwaltschaft oft wenig Aktivität und der Motto: Wer erst einmal eingesperrt ist, der wird sich schon selbst rühren und Beweise heranschaffen.
Dazu kommt, dass es hier kaum Personenschutz gibt. Die Presse tritt täglich im Bildzeitungsstil die Privatsphäre der Menschen mit Bild und Namen breit. Auch wenn sich später die Unschuld heraus stellt - der Ruf ist erst einmal ruiniert.
Von bisher 140 931 Anzeigen gegen Personen in Ecuador im letzten Jahr landesweitüber 67 000 wurden mangels Beweisen wieder fallen gelassen. Bei fast 13.000 Fällen wurde ein Verfahren eröffnet und 3 230 verurteilt. Doch weit mehr Personen gehen erst einmal in Untersuchungshaft.
Da ist die erste Gruppe der harten Verbrechen wie Mord oder schwerer Diebstahl. Deren Angeklagte bleiben länger und die Verurteilung zieht sich oft lange hin. Eine Gruppe sind vermeintliche Diebstähle, wie es neulich in Quito passierte. Bei einer Srassenkontrolle wurden Autoteile entdeckt - die Insassen des Fahrzeuges in U-Haft gesteckt. Dann stellte sich heraus, dass sie Schrotthändler waren, die aus den verschiedenen Werkstätten Schrott wie Plastikteile, alte Sicherheitsgurte etc. abgeholt hatten.
Eine neue und in der Zahl wachsende Gruppe sind die der Sexualdelikte. Wir könnten darüber Bücher schreiben. Neben wirklichen Tätern sitzen nun zunehmend Männer im Knast, weil sie keine Gegenargumente gegen Anschuldigungen der Mädchen haben, die aus den verschiedensten Motiven "durchgedreht und Geschichten erfunden haben“. Da ist etwa der junge Mann über 18 Jahre, der ein Jahr lang mit seiner minderjährigen Freundin zusammen wohnt. Sie haben vielleicht mittlerweile ein Kind. Dann hat die Mutter des Mädchens mit ihren Tricks die Tochter davon überzeigt, dass der Mann nicht der richtige für sie ist. Die Tochter wendet sich gegen ihren Freund, der nun der sexuellen Nötigung angeklagt wird und in der U-Haft verschwindet - später ab in den "normalen Strafvollzug".
Zwar gibt es immer wieder Reformen im Strafvollzug. Und einige Richter versuchten, die Zahl der Haftinsassen von vorne herein zu begrenzen. Sie nahmen 2/3 der von der Polizei Aufgegriffenen nicht in den Gefängnissen auf, sondern ließen sie frei bis zur Verhandlung ihres Falles. Am 12. Mai 2012 wurden diese Richter auf Anordnung des Präsidenten persönlich sanktioniert, da laut Correa 95 - 97% dieser in flagranti - Aufgegriffenen hinter Gittern gehören.
Die Verfassung und die Wirklichkeit des Straffvollzuges liegen auch in Ecuador weit auseinander. Nicht zuletzt die neu eingestellten Gefängniswärter haben sich als ein Flopp erwiesen. Die Alten, Erfahrenen wurden gegen neue, die im Schnellkurs ausgebildet wurden ausgetauscht. Jetzt ist die Korruption in den Gefängnissen schlimmer als vorher. Der Staat merkt das und versucht jetzt, die ehemaligen Gefängniswärter wieder teilweise zurück zu holen Gefangener in Ecuador zu sein ist alles andere als bequem. es sind die täglichen Sticheleien und Schläge der Gefangenen untereinander, jetzt auch noch in Gemeinschaft mit korrupten Gefängniswärtern, die ihre Macht ausspielen, die einem das Leben zur Hölle machen können.
Und in Zeiten der Unsicherheit, besonders, im Wahlkampf, sich hart im Kampf gegen die Kriminalität zu zeigen - auch wenn es wenig differenziert ist sondern Schwarz-Weiß - Malerei.
Erst wenn die Justiz unabhäbgig von der Politik wird, kann sich da etwas ändern!!!
 

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